Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

der 4. Advent liegt hinter uns und das Weihnachtsfest steht unmittelbar vor der Tür.  Der Kalender ist dünn geworden und nur noch wenige Tage trennen uns von 2023. Die Zeit „zwischen den Jahren“ mit den Feiertagen dient traditionell der Besinnung und der inneren Einkehr. Wir wollen diese Zeit nutzen, um gemeinsam mit unseren Familien und unseren Freunden die Freuden des Weihnachtsfestes zu genießen und mit großen Hoffnungen, vielleicht auch mit sehr persönlichen Visionen, auf das neue Jahr zu blicken. Gleichwohl wollen wir diese Zeit aber auch in geübter Manier zur Rückbesinnung und für ein Resümee verwenden. Diese Tradition will ich fortsetzen und erlaube mir auch heuer die Rückschau auf das vergangene Jahr und einen neugierigen Blick auf 2023 als Grundlage für neue Ziele und zur Bewältigung der vor uns liegenden Herausforderungen.

Auch in diesem Jahr möchte ich versuchen, Sie mit einem Gedicht auf die weihnachtlichen Tage und die „Zeit zwischen den Jahren“ einzustimmen.

Weihnachtswundertraum

Wir staunen und sind hell entzückt: "Wie herrlich ist der Markt geschmückt!"
Und mittendrin, bestrahlt von Licht, das Christkind seine Botschaft spricht.

Ein Chor das Weihnachtslied anstimmt, der Zauber uns gefangen nimmt.
Hier, um den großen Tannenbaum, lebt er: Der Weihnachtswundertraum!

In uns das Kind erwachen will, das sich noch heute, wenn auch still,
auf´s weihnachtliche Wiegenfest, von Herzen freut, wenn man es lässt.

Lasst es nur zu, habt doch den Mut. Das „Kind sein“ tut uns allen gut.
Vergesst den Stress, nur Menschlichkeit ist Trumpf, in dieser stillen Zeit.

Mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr und auch mit dem Ausblick auf das vor uns liegende verbinden wir alle persönliche Gedanken und Wünsche, Hoffnungen und Ziele. In Ihrer ganz persönlichen Bilanz für das Jahr 2022 werden Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger feststellen, dass gesteckte Ziele erreicht wurden, andere zurückgestellt werden mussten und während dem Jahr in dem einen oder anderen Fall Prioritäten neu positioniert werden mussten. Dies gilt im Grundsatz gleichermaßen innerhalb der Familie, in der privaten Wirtschaft, in den Vereinen und auch in der öffentlichen Verwaltung. Eine kritische Betrachtung der Entwicklungen in dem zu Ende gehenden Jahr ist nicht nur erlaubt, sondern bildet unter der Voraussetzung einer objektiven und sachlichen Würdigung der Ursachen auch den geeigneten Nährboden für das Wachstum neuer Ziele im kommenden Jahr und in der Zukunft.

Das Jahr 2022 begann wie das alte Jahr endete. Corona begleitete unser berufliches aber auch unser persönliches Leben weiterhin und wir mussten mit den damit einhergehenden Einschränkungen unseren Alltag so gut wie möglich bewältigen. Der Umgang mit der Pandemie war für viele schon fast zur Gewohnheit geworden. Aber es war ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Ende März 2022 beschloss die Bundesregierung das neue Infektionsschutzgesetz und damit das faktische Ende der meisten in der Vergangenheit geltenden Corona-Schutzmaßnahmen. Wir konnten uns wieder einigermaßen unbeschwert begegnen und Kontakte pflegen. Viele unserer Veranstaltungen, die endlich wieder stattfinden konnten, haben das kulturelle Leben wieder in Schwung gebracht. Eigentlich war fast alles wie immer. Aber nur eigentlich. Das sollte sich mit dem 24. Februar schlagartig ändern. Seit dem frühen Morgen des 24.02.2022 ist unsere Welt eine andere. Ein freies, souveränes Land Europas wurde mit massiven militärischen Mitteln angegriffen und die internationale Ordnung mit Füssen getreten. Seit diesem Tage schaute die Welt auf die Ukraine und ihren Kampf gegen die russische Invasion. Dieser von Putin verursachte Angriffskrieg verursachte viel Leid, Zerstörung und Tod. Es gab und gibt eine Vielzahl schwerer Angriffe, auch auf die Infrastruktur und zivile Objekte mit entsprechend hohen Opferzahlen. Am 14.03.2022 und 18.03.2022 fanden gemeinsame Spendenaktionen der Gemeinde und der Deutsch-Ukrainische Gesellschaft Rhein-Neckar e.V. statt. Die Spendenbereitschaft war an beiden Tagen überwältigend. Rund 8 t an Hilfsgütern wurden eingesammelt. Es gab aber nicht nur Sachspenden. So gingen auch über 1.000 € an Spendengeldern ein. Diese wurden zur Unterstützung auf das Spendenkonto der Deutsch-Ukrainische Gesellschaft Rhein-Neckar e.V. überwiesen. Aktuell leben 56 geflüchtete Menschen bei uns in der Gemeinde. An dieser Stelle bedanke ich mich bei allen, die sich ehrenamtlich engagieren, sehr herzlich. Ohne die Hilfe und Unterstützung der Ehrenamtlichen, wäre diese große Herausforderung nicht zu bewältigen gewesen. Der Dank geht aber auch an unsere beiden Intergrationsmanagerinnen. Frau Milverstaedt und Frau Grützner leisten hier hervorragende Arbeit.

Jetzt bestimmte nicht mehr die Pandemie unseren Alltag – vielmehr waren es nun die direkten und indirekten Folgen des Krieges in der Ukraine. Die Folgen und Auswirkungen spüren wir täglich. Angespannten Lieferketten, steigenden Energie- und Rohstoffpreise um nur einiges aufzuzählen. Trotz aller Unwägbarkeiten konnten wir kommunalpolitisch in unserer Gemeinde in 2022 aber wieder vieles bewegen, umsetzen und anstoßen. 

Pünktlich zum neuen Jahr gingen wir mit unserer frisch überarbeiteten Homepage an den Start. Die alte Homepage war nicht mehr zeitgemäß und wurde in den digitalen Ruhestand geschickt. Aktuell präsentiert sich die Gemeinde mit einem umfassend erneuerten und überarbeiteten Internetauftritt. Die Optik wurde komplett verändert und modernisiert. Zudem beinhaltet die neue Internetseite viele serviceorientierte Funktionen für unsere Bürgerinnen und Bürger, sowie vielfältige Informationen für Besucherinnen und Besucher. Übersichtlich, nutzerfreundlich, bürgernah und serviceorientiert – so präsentiert sich die neue Internetseite der Gemeinde. Auch dem geänderten Nutzungsverhalten wurde Rechnung getragen. Die neue Internetseite wurde für mobile Endgeräte optimiert. Durch das ‚Responsive Webdesign‘ können sämtliche Inhalte und Funktionen nun auch problemlos mit dem Smartphone oder Tablet abgerufen und bedient werden.

Am 20.März dieses Jahres fand der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde Schönbrunn statt. Worum ging es? Der Gemeinderat hatte in seiner Sitzung am 23.07.2021 einstimmig beschlossen, das Bebauungsplanverfahren für das Wohnbaugebiet „Im Viertel III“ in Haag mit dem „Aufstellungsbeschluss“ zu starten. Ziel der Verwaltung und des Gemeinderats war es auf einer Fläche von ca. 2 Hektar neue Wohnbaugrundstücke zu erschließen. Hiergegen regte sich Widerstand. Es gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Ziel den Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats aufzuheben.  Nachdem das notwendige Quorum an Unterschriften für das Bürgerbegehren erreicht wurde, hat der Schönbrunner Gemeinderat in seiner Sitzung am 17.12.2021 die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt. Die am 20. März 2022 zur Abstimmung stehende Frage lautete: „Sind Sie dafür, dass der Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats vom 23.07.2021 zum Bebauungsplan „Im Viertel III“ aufgehoben wird?“. Bei einer Wahlbeteiligung von 46% stimmten 79,0 % der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger gegen die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses. Damit befürwortet eine deutliche Mehrheit die Umsetzung des Neubaugebiets. Das notwendige Zustimmungsquorum von 20 % wurde erreicht und der Gemeinderat konnte wieder in die Planungen einsteigen. Aktuell fand die erste Sitzung des Umlegungsausschusses statt und in 2023 soll mit der Erschließung und der Vermarktung der Grundstücke begonnen werden.

Auch mit den Folgen des Klimawandels hat sich der Gemeinderat in abgelaufenem Jahr beschäftigt. Die Starkregenereignisse haben in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Die mit diesen Ereignissen verbundenen Schäden rücken vielerorts immer stärker ins Blickfeld. Auf Basis der Starkregengefahrenkarten können Erkenntnisse über das Abflussverhalten des Niederschlags gesammelt und hieraus Handlungsschritte für Schutzmaßnahmen gegen die Überflutungsgefahr durch Starkregen erarbeitet werden. Gemeinsam mit der Gemeinde Lobbach wurde die Firma geomer aus Heidelberg mit der Erstellung der Starkregengefahrenkarten für die beiden Gemeinden beauftragt. Die Kosten für die Erstellung belaufen sich auf ca. 128.000 € und werden vom Land Baden-Württemberg mit 70 % gefördert.

Auch im Hoch- und Tiefbau sowie bei der Gebäudeunterhaltung ist die Gemeinde nicht untätig geblieben. Fertiggestellt werden konnte die Sanierung der Eberbacher Straße in Schwanheim. Während die Fahrbahn in der Baulast des Landes liegt, musste die Erneuerung der Gehwege, des Kanal-, des Wasserversorgungsnetzes und der Straßenbeleuchtung allein von der Gemeinde geschultert werden. Nachdem die Arbeiten an der Eberbacher Straße abgeschlossen waren, stand die nächste Sanierung an. Die grundhafte Sanierung des 3. und letzten Teilabschnitts der K4108 in Allemühl. Witterungsbedingt konnten die Arbeiten in diesem Jahr nicht mehr abgeschlossen werden. Die Restarbeiten erfolgen im Frühjahr 2023. Im Hochbaubereich wurde die Sanierung des gemeindeeigenen Mehrfamilienwohnhauses in der Baumgartenstraße 10 in Angriff genommen. Hierfür hat der Gemeinderat im Haushalt Mittel in Höhe von 780.000 € bereitgestellt. Aufgeteilt ist die Sanierungsmaßnahme in 3 Bauabschnitte.

Am 23.07.2022 konnte der neugestaltet Spielplatz in Schönbrunn an die Kinder übergeben werden. Die Sanierung war notwendig geworden, nachdem die Sparkasse aus dem oberhalb des Spielplatzes gelegenen Gebäude ausgezogen ist und das Haus verkauft werden sollte. Dadurch mussten die Grenzen neu gezogen werden. Ein benachbartes Grundstück wurde nun teilweise für den knapp 1300 Quadratmeter großen Spielplatz miteinbezogen. Insgesamt hat die Sanierung 72.000 € gekostet, wobei 38.000 € für die vom TÜV freigegebenen Spielgeräte, den Zaun und weitere Materialien bezahlt werden mussten. Die restlichen Kosten in Höhe von 34.000 € fielen für die Maschinennutzung und die Arbeitszeit der Mitarbeiter des Bauhofs an. Fundamente für die Spielgeräte mussten neu gebaut werden, die Außenanlage gestaltet, Zäune gezogen und weitere Arbeiten erledigt werden.

Viele Städte und Kommunen haben in den letzten Jahren ihre Sirenen zur Warnung der Bevölkerung abgebaut. Die schmerzlichen Folgen haben wir bei der Ahrtal-Katastrophe erleben müssen. Auch beim ersten bundesweiten Warntag 2020 kam es zu vielen Pannen. Um die Warnung der Bevölkerung in Deutschland zu stärken, stellte die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes 2020 bis 2022 Mittel für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die Einbindung in das Modulare Warnsystem (MoWaS) in den Jahren 2021, 2022 und 2023 bereit. Die Gemeinde Schönbrunn erhielt für den geplanten Austausch ihrer fünf Sirenen eine Zuwendung von 54.250 €. Die Kosten für die Anschaffung und den Tausch der fünf neuen Sirenen beläuft sich auf rund 69.750 €. Die neuen Sirenen sollen im Laufe des kommenden Jahres installiert werden.    

Einen hohen Stellenwert in der kommunalen Daseinsvorsorge der Gemeinde Schönbrunn nimmt die Digitalisierung und der Internetausbau ein. Nach dem FTTC-Ausbau folgt nun der nächste große Schritt. Nachdem die Förderbescheide vom Bund und vom Land der Gemeinde vorliegen und die Ausschreibung der Maßnahme abgeschlossen ist, kann mit dem flächendeckenden Glasfaserausbau bei uns in der Gemeinde begonnen werden. Der symbolische Spatenstich für das Großprojekt erfolgte am 14.12.2022. Je nach Witterung soll mit der Baumaßnahme dann im Frühjahr 2023 begonnen werden. Im Zuge des flächendeckenden Glasfaserausbaus soll dann jedes Haus mit einem Glasfaseranschluss ausgebaut werden. Die Bauzeit für das Projekt beträgt insgesamt 18 Monate und ist mit Nettokosten von ca. 9,5 Mio € veranschlagt. Auf Vorschlag der Firma Schuler Bau wird mit dem Ausbau im Ortsteil Schwanheim begonnen. Anschließend folgen die Ortsteile Haag, Schönbrunn, Moosbrunn und Allemühl. Anfang Februar wird das Großprojekt im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt.  

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Bürgermeister, Gemeinderat und Verwaltung sind sich durchaus bewusst, dass sich die Gemeinde auch in 2023 noch einer Vielzahl an Herausforderungen stellen muss. Bereits bekannte Maßnahmen, wie die Sanierung des Gemeindewohnhauses, der Glasfaserausbau, die Unterhaltung der kommunalen Infrastruktur oder der Ausbau der erneuerbaren Energien, um nur einige Schwerpunkte zu nennen, wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Offen bleibt bei den ganzen Planungen immer noch die Frage nach den mittel- und langfristigen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine.

Viel haben wir erreicht – aber es bleibt noch viel zu tun. Die Liste der anstehenden Aufgaben ist lang und sie muss in Abhängigkeit der finanziellen Vorgaben und der kommunalen Möglichkeiten im Gemeinderat zur Abarbeitung priorisiert werden. Eine sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung bleibt auch in 2023 und sicher noch in den kommenden Jahren oberstes Gebot. Im vertrauensvollen und engagierten Miteinander zwischen Bürgerschaft, Gemeinderat, Verwaltung und den Vereinen wird es uns auch in 2023 wieder gelingen, unsere Gemeinde zukunftsorientiert zu entwickeln. Gemeinsam werden wir unsere Aufgaben zum Wohle unserer Gemeinde zeit- und sachgerecht bewältigen. Dafür darf ich Sie weiterhin um Ihre Unterstützung und um eine -wie bisher- von Vertrauen geprägte Zusammenarbeit bitten.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ihnen allen, Ihren Familien und all denen, die Ihnen nahestehen, wünsche ich ein friedvolles, gesegnetes Weihnachtsfest, erholsame Tage in der Zeit „zwischen den Jahren“, verbunden mit den besten Wünschen und vor allen Dingen Glück und Gesundheit für ein friedliches, erfolgreiches Jahr 2023.

Für Ihren engagierten Einsatz in 2022 zum Wohle unserer Gemeinde danke ich Ihnen sehr herzlich und bitte Sie auch sehr persönlich um Ihre Unterstützung in dem vor uns liegenden Jahr.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund

Ihr

Jan Frey

Bürgermeister, der Gemeinderat sowie das gesamte Rathausteam